Kennst Du das Land, wo die Kanonen blühn?

… so lautet der Titel eines Gedichts von Erich Kästner aus dem Jahre 1927. Seine Frage beantwortet er zugleich: „Du kennst es nicht? Du wirst es kennenlernen!“ Was wird aus unserem Land, wenn wir jetzt in eine massive militärische Aufrüstung einsteigen? Die neue Bundesregierung plant die Lockerung der Schuldenbremse für Verteidigungsausgaben: Alles was über ein Prozent des Bruttoinlandsprodukts – also etwa 44 Milliarden Euro – hinausgeht, soll künftig beliebig aus Schulden finanziert werden können. Damit wären theoretisch unbegrenzte Kriegskredite möglich.

Sondervermögen – Und was ist mit der Kultur?

Für die Infrastruktur soll ein Sondervermögen in Höhe von 500 Milliarden Euro aufgesetzt werden. Das Geld soll unter anderem in Straßen, Schienen und Brücken fließen. Infrastruktur umfasst aber nicht allein die Verkehrsnetze, sondern alle staatlichen und privaten Einrichtungen, die für eine erfolgreiche Daseinsvorsorge sorgen. Doch wo bleibt die Kultur? Auch die Kultur zählt zur Daseinsvorsorge und baut immaterielle Brücken in der Gesellschaft. Doch die Kultur kann wohl auf keinen einzigen zusätzlichen Euro aus dem Sondervermögen hoffen und steht vor weiteren massiven Einsparungen, die zuletzt vor allem in der Bundeshauptstadt Berlin für erregte Diskussionen gesorgt haben. Die Kunst ist aber demokratierelevant, weil sie gegen Popularisierung wirkt, sagt der Hamburger Kultursenator Carsten Brosda. Der große Intellektuelle der Sozialdemokratie weist zu Recht darauf hin, dass Kulturförderung fälschlicherweise oft als reine Subvention in die weichen Faktoren der Standortpolitik gesehen wird, anstatt als Investition in gesellschaftlichen Zusammenhalt und Innovationsfähigkeit. Kulturpolitik muß Freiräume für eine offene, vielstimmige Gesellschaft schaffen. Dann spielt die Kreativwirtschaft auch eine Schlüsselrolle in der notwendigen Transformation von Wirtschaft und Gesellschaft.

Geld ist nicht alles!

Infrastruktur ist mehr als Beton. Deshalb muss das Sondervermögen auch um die sozialen und kulturellen Dimensionen erweitert werden. Es wäre ja schon viel erreicht, wenn die Länder und Kommunen im Zuge der finanziellen Entspannung mit den Streichungen im Kulturbereich aufhören würden, oder wenn die unselige Diskussion um die Gebühren für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk beendet wird. Die Oscar-Preisverleihung hat gezeigt, dass radikale Inhalte überaus erfolgreich sein können. Der Film „Anora“ hat nur 6 Millionen US-Dollar gekostet und trotzdem den Hauptpreis und vier weitere Preise abgeräumt. Das ist ein ermutigendes Signal: mehr Mut und Radikalität. Lasst Blumen statt Kanonen blühen!